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Satzung

§ 1 Name und Sitz

 

(1) Der Verein führt den Namen „Kultur- und Heimatverein Müden (Aller) e.V.“.

Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Hildesheim unter der Registernummer:
VR 100 468 eingetragen.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Müden (Aller) und erstreckt sich damit auf sämtliche Ortsteile der Gemeinde Müden (Aller). Der Verein wurde am 27.09.1996 errichtet.

(3) Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.

(4) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

(5) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. d. Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

 

§ 2 Zweck des Vereins

 

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur in der Gemeinde Müden (Aller). Vom Verein wird das Heimatmuseum unterhalten (Einrichtung, Aktualisierung, Pflege) und das jährliche Dreschfest mit historischen Geräten durchgeführt.

(2) Damit sollen die Bürger und Bürgerinnen unserer Gemeinde zu gemeinsamer kreativer Gestaltung des öffentlichen Lebens zusammengeführt werden mit dem Ziel, die Beziehungen zum gemeinsamen Lebensraum (z.B. das Dorfleben) positiv zu beeinflussen und ein Gemeinschaftsgefühl zu fördern.

(3) Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Beschaffung von Mitteln für die Förderung des o. g. Zwecks durch andere steuerbegünstigte Körperschaften insbesondere durch Organisation und Durchführung von Veranstaltungen wie z.B. Ostermarkt, Internationaler Museumstag, Weihnachtsmarkt u. ä.

(4) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(5) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßige hohe Vergütungen begünstigt werden.

(7) Ehrenamtlich tätige Personen haben nur Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.

 

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

 

(1)   Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich bzw. elektronisch (z.B. per E-Mail) zu stellen.

(2)   Über den Aufnahmeantrag entscheidet abschließend der Vorstand.

 

§4 Beendigung der Mitgliedschaft

 

(1)   Die Mitgliedschaft endet:

a.       mit dem Tod des Mitglieds,

b.      durch freiwilligen Austritt,

c.       durch Streichung von der Mitgliederliste,

d.      durch Ausschluss aus dem Verein,

e.       bei juristischen Personen durch deren Auflösung.

(2) Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter der Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

(3) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.

(4) Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu rechtfertigen. Eine etwaige schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Mitgliederversammlung zu verlesen.

(5) Im Falle des Austritts zum Jahresende ist der Mitgliedsbeitrag letztmalig für das ablaufende Jahr zu zahlen.

 

§5 Mitgliederbeiträge

 

(1) Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe der Jahresbeiträge wird von der Mitgliederversammlung bestimmt. Die Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat bis zum 30.06. eines Jahres zu erfolgen.

(2) Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

 

§6 Organe des Vereins

 

a)      der Vorstand

b)      die Mitgliederversammlung

 

§7 Der Vorstand

 

(1)   Der Vorstand i. S. d. §26 BGB besteht aus

1.      dem/der 1. Vorsitzenden

2.      dem/der 2. Vorsitzenden

3.      dem/der Schriftführer/in

4.      dem/der Kassenwart/in

(2)   Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich jeweils durch zwei Mitglieder des Vorstandes gem. Absatz 1 vertreten.

(3)   Der erweiterte Vorstand besteht aus

1.      dem Vorstand gem. §7 Abs. 1 der Satzung

2.      den von ihm berufenen Beisitzer/innen

(4)   Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.

 

§8 Amtsdauer der Vorstandsmitglieder

 

(1)   Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt, gerechnet vom Tag der Wahl an. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Ein Teil des Vorstands wird beim ersten Mal für ein Jahr gewählt.

(2) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied (aus den Reihen der Vorstandsmitglieder) für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.

 

§9 Beschlussfassung der Vorstandsmitglieder

 

(1) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom 1. Vorsitzenden oder in Vertretung vom 2. Vorsitzenden schriftlich, fernmündlich oder per e-mail einberufen werden. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht.

(2) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung.

(3) Die Vorstandssitzung leitet der 1. Vorsitzende, bei dessen Abwesenheit der 2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken zu protokollieren und vom Sitzungsleiter und Protokollführer zu unterschreiben.

(4) Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege oder fernmündliche gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.

 

§10 Die Mitgliederversammlung

 

(1)   In der Mitgliederversammlung hat jedes anwesende Mitglied - auch ein Ehrenmitglied - eine Stimme.

(2)   Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:

a)      Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes

b)      Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrages

c)      Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes

d)      Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins

e)      Ernennung von Ehrenmitgliedern

f)       Genehmigung des Berichts der Rechnungsprüfung

g)      Wahl der Rechnungsprüfer

 

§11 Die Einberufung der Mitgliederversammlung

 

(1) Mindestens einmal im Jahr, spätestens im ersten Quartal des darauffolgenden Jahres, findet die ordentliche Mitgliederversammlung statt.

(2) Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche Benachrichtigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktages.

(3) Das Einladungsschreiben gilt als dem Mitglied zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bzw. per e-mail bekannt gegebene Adresse gerichtet ist.

(4) Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

 

§12 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlungen

 

(1) Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung einen Leiter.

(2) Das Protokoll wird vom Schriftführer geführt. Ist dieser nicht anwesend, wählt die Mitgliederversammlung einen Protokollführer.

(3) Die Art der Abstimmung bestimmt die Mitgliederversammlung. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.

(4) Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens beschließt die Mitgliederversammlung.

(5) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens sieben Mitglieder anwesend sind.

(6) Sie fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch die Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünftel erforderlich.

(7) Für die Wahlen gilt Folgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben.

(8) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen ist die zu ändernde Bestimmung anzugeben.

 

§13 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

 

(1) Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen.

(2) Über die Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung.

(3) Zur Annahme des Antrages ist die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

(4) Satzungsänderungen, die Auflösung des Vereins sowie die Wahl und Abberufung von Vorstandsmitgliedern können nur beschlossen werden, wenn die Anträge der Mitglieder mit der Tagesordnung angekündigt worden sind.

 

§14 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

 

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten §§10, 11, 12 und 13 entsprechend.

 

§15 Rechnungsprüfer

 

(1) Die Mitgliederversammlung wählt jeweils auf die Dauer von zwei Jahren zwei Rechnungsprüfer, die die Bücher des Vereins zu prüfen haben und der Mitgliederversammlung hierüber Bericht erstatten müssen.

(2) Ein/e Rechnungsprüfer/in wird nur beim ersten Mal für ein Jahr gewählt. Damit ergibt sich in jedem Jahr die Wahl ein/es/er neuen Rechnungsprüfer/s/in.

 

§ 16 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

 

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im §12 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der 1. Vorsitzende und der 2.Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Müden, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

 

Die vorstehende neue Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 07.03.2018 beschlossen und ersetzt die Satzung vom 13.06.1996.

 

Download als PDF Datei: Satzung2018.pdf